Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kunden
Präambel: Die Insidr Lab UG (haftungsbeschränkt) betreibt eine Plattform zur Buchung von Erlebnissen durch Kunden. Dabei können die Buchungen durch die Kunden direkt über die Plattform durchgeführt werden.
§1 Begriffsbestimmungen: (1) Die Insidr Lab UG (haftungsbeschränkt), Bockenheimer Landstraße 83, 60325 Frankfurt am Main wird im Folgenden zusammengefasst als Insidr bezeichnet. (2) Ein Partner ist nachstehend jede natürliche oder juristische Person, welche im Auftrag von Insidr an der Durchführung von Erlebnissen mitwirkt. (3) Als Kunde wird im Folgenden jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, die eine Teilnahme an einem Erlebnis bei Insidr erwirbt. (4) Ein Erlebnis ist eine von Insidr angebotene Unternehmung, Veranstaltung oder veranstaltungsnahe Dienstleistung. Zu den Erlebnissen von Insidr gehören Events, Gruppenevents und Selektionen. (5) Die von Insidr betriebene Website ist unter www.insidrspots.com erreichbar und wird im Folgenden als Insidr-Website bezeichnet.
§2 Geltungsbereich: (1) Über die Insidr-Website können Kunden Erlebnisse buchen bzw. Tickets für Erlebnisse kaufen sowie Gutscheine für Erlebnisse erwerben. Weiterhin können Kunden bei Erlebnissen und über die Insidr-Website Waren käuflich erwerben. (2) Alle zwischen den Kunden und Insidr im Zusammenhang mit dem Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und unserer Auftragsbestätigung. Abweichende AGB des Kunden erkennt Insidr nicht an, es sei denn, Insidr hat deren Geltung ausdrücklich zugestimmt. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. (3) Für die Planung und Organisation von Erlebnissen im Auftrag von Geschäftskunden gelten ebenfalls diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Insidr Lab UG (haftungsbeschränkt). (4) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden, die voll geschäftsfähig sind und als natürliche Person das 18. Lebensjahr vollendet haben müssen.
§3 Leistungsbeschreibung: (1) Die von Insidr angebotenen Erlebnisse werden in der Regel von Partnern von Insidr durchgeführt. Vertragspartner des Kunden ist jedoch ausschließlich Insidr. Der Kunde kann über die Insidr-Website Erlebnis-Tickets und Gutscheine erwerben. (2) Ein Event-Ticket berechtigt den Inhaber des Tickets zur Teilnahme an dem konkret gebuchten Erlebnis zu dem beim Kauf ausgewählten Termin. Die Umbuchung auf ein anderes Event oder einen anderen Termin ist ausschließlich unter den unten in §10. genannten Bedingungen möglich. Dies gilt ebenso für Gruppenevents. (3) Ein Selektions-Ticket berechtigt den Inhaber des Tickets zur Teilnahme an dem konkret gebuchten Erlebnis ohne Terminbindung. Der Kunde verpflichtet sich mit Kauf des Tickets zur eigenständigen Terminreservierung bei dem durchführenden Partner. Insidr übernimmt keine Gewähr für Terminreservierungen zwischen dem Kunden und dem Partner. (4) Ein Gutschein ist ein auf einen bestimmten Nennwert in Euro lautender Gutschein. Der Inhaber ist berechtigt, den Gutschein zum Kauf von Tickets über die Insidr-Website als Zahlungsmittel einzusetzen. (5) Bei einzelnen Erlebnissen sowie über die Insidr-Website werden auch Waren zum Verkauf angeboten. Insidr ist auch beim Verkauf dieser Waren Vertragspartner für den Kunden.
§4 Vertragsschluss und Speicherung von Bestelldaten: (1) Für Bestellungen über die Insidr-Website ist keine Registrierung erforderlich. Der Kunde hat die während des Bestellvorgangs als erforderlich gekennzeichneten Informationen wahrheitsgemäß anzugeben. Die Angabe nicht erforderlicher Informationen ist freiwillig. (2) Für Bestellungen auf der Insidr-Website gilt: Die Darstellung der Erlebnisse und Waren stellt kein rechtlich verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach der Eingabe seiner persönlichen Daten während des Bestellprozesses und durch das Anklicken des Bestell-Buttons im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die ausgewählten Tickets, Gutscheine und/oder Waren ab. Hierzu wird dem Kunden vor Abschluss des Bestellvorgangs ein Bestätigungsfenster mit allen Einzelheiten der Bestellung angezeigt. In diesem Bestätigungsfenster kann der Kunde seine Eingaben überprüfen und korrigieren. Kurz nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Bestellangebots dar, sondern dient lediglich zur Information, dass die Bestellung bei Insidr eingegangen ist. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, sofern Insidr die Bestellung des Kunden durch eine weitere E-Mail mit Zusendung der Rechnung bestätigt (Vertragsbestätigung). Insidr ist berechtigt, die Bestellung des Kunden anzunehmen oder abzulehnen. (3) Abweichend von §4, Abs. 2 kommt der Vertrag in folgenden Fällen bereits zuvor zustande: Falls der Kunde als Zahlungsart Kreditkartenzahlung gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung bei Abschluss der Bestellung zustande. Sofern der Kunde als Zahlungsart PayPal gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung des Kunden an PayPal zustande. (4) Bei Bestellungen über die Insidr-Website werden die bei der Bestellung eingegebenen Bestelldaten des Kunden durch Insidr gespeichert. Diese Bestelldaten werden im Rahmen der Bestellbestätigung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse übermittelt. (5) Anfragen zur Erstellung eines individuellen Angebotes sind für den Kunden unverbindlich. Wir unterbreiten den Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.
§5 Teilnahmevoraussetzungen für Erlebnisse: (1) Die Teilnahme an bestimmten Erlebnissen setzt gewisse individuelle Eignungen voraus (z. B. Alter, Verträglichkeiten etc.). Diese Voraussetzungen oder zumindest ein Beachtungshinweis darauf kann der Kunde der jeweiligen Erlebnis-Beschreibung entnehmen. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass er, bzw. andere Teilnehmer, für die er ein Ticket bucht oder auf diese überträgt, die jeweils vorgebebenen Voraussetzungen erfüllen. (2) Personen, welche die vorgebebenen Teilnahmevoraussetzungen nicht erfüllen, sind von der Teilnahme an dem jeweiligen Erlebnis ausgeschlossen. Eine Erstattung der Ticketkosten aufgrund von Nichterfüllung ist in diesem Fall ausgeschlossen. (3) Bei einigen Erlebnissen ist die Teilnahme an eine bestimmte Mindest- oder Maximalteilnehmerzahl gebunden. Sofern die erforderliche Mindestteilnehmerzahl für ein Erlebnis nicht erreicht wird, ist Insidr dazu berechtigt, das Erlebnis bis spätestens fünf Tage vor dem Erlebnistermin abzusagen. Kunden, welche Tickets für das Erlebnis erworben haben, können nach ihrer Wahl entweder kostenfrei auf einen anderen Termin umbuchen, einen Gutschein im Wert des gebuchten Erlebnisses anfordern oder sich die entstandenen Ticketkosten erstatten lassen. Wird die Maximalteilnehmerzahl eines Erlebnisses überschritten, so ist Insidr dazu berechtigt, eine Buchung nicht anzunehmen. Dies gilt auch, wenn ein Systemfehler seitens Insidr Grund für die Überbuchung ist.
§6 Einlösen, Gültigkeitsdauer und Weitergabe von Gutscheinen: (1) Bei über die Insidr-Website erworbenen Gutscheinen handelt es sich um Wertgutscheine. Alle Gutscheine können als Zahlungsmittel verwendet werden. Der Wertgutschein berechtigt seinen Inhaber dazu, den Gutscheinbetrag beim Kauf eines Events oder einer Selektion im Warenkorb einzulösen. Übersteigt der Preis des zu buchenden Erlebnis-Tickets das Guthaben des Gutscheins, so kann der Kunde den Differenzbetrag im Rahmen des Bestellprozesses begleichen. Übersteigt das Guthaben des Gutscheins den Preis des zu buchenden Erlebnis-Tickets, so verbleibt der Differenzbetrag als restliches Guthaben auf dem Gutschein. Eine Auszahlung des Guthabens oder des Restguthabens des Gutscheins ist ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, sofern der Kauf eines Erlebnis-Tickets, bei dem Sie den Wertgutschein als Zahlungsmittel eingesetzt haben, rückabgewickelt wird. Gutscheine können grundsätzlich nur für Event- und Selektions-Tickets eingelöst werden, nicht auf Erlebnisse der Kategorie Gruppenevents. (2) Die Gültigkeitsdauer für Gutscheine beträgt ein Jahr. Diese Frist beginnt an dem Tag, an dem der Gutschein gekauft wurde. Insidr weist ausdrücklich darauf hin, dass die Einlösung des Gutscheins innerhalb dieser Gültigkeitsdauer erfolgen muss. (3) Alle Gutscheine sind grundsätzlich frei übertragbar und können vom jeweiligen Inhaber eingelöst werden. Gutscheine sind nicht personalisiert, sodass die Person, die Kenntnis über die jeweiligen Gutscheindaten hat, diesen auch einlösen kann. Gutscheine können daher von allen Personen eingelöst werden, die die Teilnahmevoraussetzungen erfüllen. Bei der Übertragung von Gutscheinen obliegt es dem Kunden des Gutscheins, sicherzustellen, dass der jeweilige Empfänger Kenntnis der vorliegenden AGB sowie etwaiger Teilnahmebedingungen oder -beschränkungen erhält. Eine gewerbliche Weiterveräußerung ist nicht gestattet.
§7 Lieferung und Versandkosten: (1) Die Lieferung von Tickets oder Gutscheinen erfolgt je nach Erlebniskategorie und Gutscheinvariante als PDF-Datei elektronisch per E-Mail oder als Geschenkbrief per Post an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. (2) Der elektronische Versand per E-Mail ist kostenfrei. Bei einer Lieferung per Post berechnet Insidr Versandkosten. Die Lieferung erfolgt innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Sofern der Kunde als Zahlungsart Vorauskasse wählt, berechnet sich die Lieferzeit ab dem Zeitpunkt des Zahlungseingangs bei Insidr. Die Höhe der jeweiligen Versandkosten sowie die jeweiligen Lieferzeiten sind auf der Insidr-Website unter Zahlung & Versand ausgewiesen. (3) Um die Bestellaufträge bestmöglich erfüllen zu können, übermittelt Insidr dem jeweiligen Zustellunternehmen die Adressdaten, die E-Mail-Adresse und (sofern angegeben) die Telefonnummer der Kunden. Diese Übermittlung ist Bestandteil der Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden und Insidr. Hierzu steht dem Kunden kein Wahl- bzw. Widerspruchsrecht zu. (4) Sollten gelieferte Artikel Transportschäden offenbaren, so hat der Kunde Insidr umgehend darüber zu informieren. Falls der Kunde die Anzeige eines Transportschadens unterlässt, so hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§8 Preise und Bezahlung: (1) Die auf der Insidr-Website ausgewiesenen Preise sind als Gesamtpreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen. Bei einem postalischen Versand entstehen darüber hinaus Versandkosten. (2) Für die Bezahlung stehen dem Kunden die auf der Insidr-Website unter Zahlung & Versand angegebenen Zahlungsarten zur Verfügung. (3) Bei einem Kauf auf Rechnung wird die Zahlung durch Vertragsschluss und Erhalt der Rechnung/Rechnungsaufstellung fällig. (4) Bei den angebotenen Erlebnissen können Preisänderungen erfolgen. Diese Änderungen sind auf den Umfang der Kostenänderungen begrenzt.
§9 Eigentumsvorbehalt und Rücktrittsrechte bei Nichtbezahlung: (1) Tickets, Gutscheine und Waren bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von Insidr. (2) Sofern bei der Buchung von Erlebnis-Tickets oder Gutscheinen innerhalb der vorgegebenen Zahlungsfrist kein Eingang der Zahlung erfolgt, so ist Insidr dazu berechtigt, die Erlebnis-Tickets oder Gutscheine zu stornieren bzw. diese zu sperren. Eine besondere Fristsetzung oder Mahnung durch Insidr bedarf es hierfür nicht. Darüberhinausgehende Rechte von Insidr bleiben unberührt.
§10 Umbuchung oder Stornierung von Erlebnissen durch den Kunden: (1) Der Kunde ist grundsätzlich dazu berechtigt, ein gebuchtes Event-Ticket bis spätestens 21 Tage vor dem gebuchten Termin des Erlebnisses zu stornieren oder umzubuchen. Hiervon ausgenommen sind Buchungen von Gruppenevents und Tickets für Selektionen. Anfragen zu Stornierungen oder Umbuchungen sind an den Insidr-Kundenservice (Tel.: +49 (0)69 74747729; E-Mail: hallo@insidrspots.com) zu richten. (2) Im Stornierungsfall erhält der Kunde einen Gutschein in Höhe des jeweiligen Erlebniswerts, den er zu einem zukünftigen Zeitpunkt einlösen kann. Hierbei gilt die aufgeführte Gültigkeitsdauer für Gutscheine aus §6. (3) Im Umbuchungsfall wählt der Kunde ein anderes, verfügbares Erlebnis bzw. einen anderen, verfügbaren Erlebnistermin. Der Kunde erhält dann ein Ticket für das neue Erlebnis, das alte Ticket wird gesperrt. (4) Für die Buchung von Selektions-Tickets gilt: Ein Selektions-Ticket hat eine Gültigkeitsdauer von einem Jahr, die Frist beginnt mit der Ticketbuchung. Innerhalb dieses Zeitraums kann das gebuchte Selektions-Ticket jederzeit unter den in §3, Abs. 3 dargestellten Bedingungen eingelöst werden. (5) Für die Buchung von Gruppenevents gilt: aufgrund der Exklusivität des vereinbarten Termins wird bei einer Absage unter 30 Tagen vor Veranstaltungsbeginn 50 Prozent des vereinbarten Entgeltes und bei einer Absage unter 14 Tagen vor Veranstaltungsbeginn 100 Prozent als Stornogebühr fällig. Bei der Stornierung einer Gruppenbuchung über 30 Tagen vor Veranstaltungsbeginn erhält der Kunde die bereits entrichtete Buchungsanzahlung zurück.
§11 Leistungsänderungen, Umbuchung oder Stornierung durch Insidr und Ausfall von Erlebnissen: (1) Insidr ist dazu berechtigt, kleine inhaltliche Änderungen bei gebuchten Erlebnissen vorzunehmen, sofern diese unerheblich und notwendig sind und den grundsätzlichen Inhalt des Erlebnisses nicht erheblich beeinträchtigen. (2) Im Fall erheblicher Leistungsänderungen wesentlicher Inhalte des gebuchten Erlebnisses ist der Kunde dazu berechtigt, vom Vertrag mit Insidr zurückzutreten oder kostenlos auf ein anderes Erlebnis umzubuchen. Bei preislichen Unterschieden zwischen den Erlebnissen wird der jeweilige Differenzbetrag erstattet bzw. ist vom Kunden auszugleichen. (3) Insidr ist dazu berechtigt, ein Erlebnis wegen Krankheit, Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl, schlechtem Wetter oder sonstigen Fällen höherer Gewalt kurzfristig abzusagen. Der Kunde wird in diesem Fall umgehend informiert und ist dazu berechtigt, kostenlos auf ein anderes Erlebnis umzubuchen, einen Gutschein über den Wert des jeweiligen Erlebnisses oder eine Erstattung der bezahlten Buchungskosten zu erbitten. Insidr hat dieser Bitte nachzugehen.
§12 Rücktritt aus wichtigem Grund bei Erlebnissen: Bis zu der Durchführung des gebuchten Erlebnisses ist Insidr dazu berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Ein wichtiger Grund liegt z. B. dann vor, sofern der mit der Ausführung des Erlebnisses betraute Partner nicht mehr mit Insidr zusammenarbeitet, wenn dieser seinen Geschäftsbetrieb eingestellt hat oder wenn die Durchführung des Erlebnisses aufgrund von höherer Gewalt nicht möglich ist.
§13 Widerrufsrecht: (1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. (2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern diese für den Widerruf tatsächlich anfallen. (3) Kein Widerrufsrecht gilt für die Buchung von Insidr-Events mit einem konkreten Termin (Ticketbuchungen für öffentliche Events oder Buchungen exklusiver Gruppenevents, sowohl vor Ort oder als Online-Event). Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB, sind Dienstleistungen aus dem Bereich der Freizeitbetätigung, die an einem spezifischen Termin bzw. Zeitraum stattfinden, vom Widerruf ausgeschlossen. Damit ist jede Buchung eines Insidr-Events mit der Vertrags-Annahme durch Insidr für den Verbraucher rechtlich bindend und verpflichtet zur Abnahme und Bezahlung. Ferner besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, welche nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ebenso besteht kein Widerrufsrecht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung sowie zur Lieferung von Speisen und Getränken. (4) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen in der nachfolgenden Widerrufsbelehrung wiedergegeben sind.
- Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Insidr Lab UG (haftungsbeschränkt), Bockenheimer Landstraße 83, 60325 Frankfurt am Main, E-Mail hallo@insidrspots.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. durch einen mit der Post versandten Brief oder durch eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§14 Mängelanzeigen und Abhilfe bei Erlebnissen: Wenn die Erlebnisleistung nicht frei von wesentlichen Mängeln erbracht wird, kann der Kunde eine Abhilfe verlangen. Der Kunde verpflichtet sich dazu, seine Mängelanzeige umgehend an den Partner vor Ort zu richten, damit dieser sich um Abhilfe bemühen kann. Wenn eine Mängelanzeige durch den Kunden bei dem jeweiligen Partner schuldhaft nicht erfolgt, so hat dies die Folge, dass der Kunde für solche Mängel gegenüber Insidr keinen Anspruch (z. B. Schadensersatz, Minderung) geltend machen kann.
§15 Selbstbelieferungsvorbehalt bei der Bestellung von Waren: Sofern erworbene Waren aufgrund von Verletzung vertraglicher Verpflichtungen von Lieferanten von Insidr nicht lieferbar sein sollten und Insidr dabei kein eigenes Verschulden trifft, so ist Insidr dazu berechtigt, von dem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. In diesem Fall informiert Insidr den Kunden unverzüglich darüber, dass die erworbene Ware nicht mehr verfügbar ist und bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich erstattet werden.
§16 Gewährleistungsansprüche: Für etwaige Gewährleistungsansprüche wegen Sach- und/oder Rechtsmängeln gelten immer die aktuellen gesetzlichen Vorschriften.
§17 Haftung: (1) Insidr haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet Insidr für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, der Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet Insidr jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Insidr haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. (2) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. (3) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der Partner von Insidr.
§18 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung: Die europäische Kommission unterhält unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS). Diese Plattform stellt eine zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer dar, die Streitigkeiten, z. B. im Zusammenhang mit einem Online-Kaufvertrag, außergerichtlich beilegen möchten. Die Teilnahme an der Online-Streitbeilegung ist freiwillig. Insidr nimmt an Streitbeilegungsverfahren nicht teil.
§19 Sonstige Bestimmungen: (1) Die Vertragssprache ist deutsch. (2) Für die vorliegenden AGB gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechtes. Sofern der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, so bleibt die Anwendung zwingender verbraucherschützender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. (3) Wenn der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist und seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland hat, so ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, Frankfurt am Main. Insidr ist berechtigt, nicht jedoch verpflichtet, am Sitz des Kunden zu klagen. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. (4) Sofern einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so bleibt hierdurch der Vertrag im Übrigen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Stand: 02.01.2024